Thursday, July 1. 2010
„Banken, die so groß sind, dass sie vom Staat gerettet werden müssen, sind unvereinbar mit demokratischen Grundsätzen. Daraus folgt zwingend die Notwendigkeit ihrer Zerschlagung“, zitiert eines der Plakate aus dem Urteil des zivilgesellschaftlichen Tribunals, das vom 9. bis 11. April in der Berliner Volksbühne abgehalten wurde. Allein dieses Zitat zeigt, wie brandaktuell das Urteil und die Erkenntnisse des Tribunals weiterhin sind. Allen Versprechen der Bundeskanzlerin zum Trotz, nie wieder Banken zuzulassen, die zu groß zum Scheitern sind, ist nichts passiert.Eine Aktion von ATTAC: Zurzeit hängen an Verkehrsknotenpunkten des Regierungssitzes Berlin einige zentrale Botschaften aus dem Urteil des Bankentribunals
Italienisches Arbeitsgericht in Brescia verurteilt Versicherung zur Zahlung einer InvalidenrenteInnocente Marcolini hat während seiner beruflichen Tätigkeit insgesamt 12 Jahre lang durchschnittlich 5 bis 6 Stunden sowohl mit einem Mobiltelefon als auch mit einem Schnurlostelefon telefoniert und zwar stets auf der linken Seite. Er litt daraufhin unter mit starken Schmerzen verbundenen Schädigungen am Auge, Ohr und Kiefer, es entwickelte sich ein Tumor am Trigeminusnerv. Die Folgen seiner Erkrankung führten zu einer Behinderung, die von Sachverständigen auf 80 Prozent geschätzt wird. Marcolinis Klage auf die Zahlung einer Invalidenrente durch die italienische staatliche Versicherung gegen Arbeitsunfälle (vergleichbar mit Berufsgenossenschaft in Deutschland) wurde in erster Instanz abgewiesen, worauf Herr Marcolini in Berufung ging und zu seinem Recht kam. Das Gericht verwies in seiner Begründung auf das in fachlichen Publikationen dokumentierte Risiko für Hirntumore, insbesondere für Tumore der Gehörnerven (Neurinom am Nervus acusticus), bei einer Expositionsdauer von mehr als 10 Jahren. Die Gegenseite führte an, dass es nicht zulässig sei, Studien über Neurinome am Nervus acusticus auf Neurinome des Trigeminusnervs – wie in diesem Falle vorliegend – zu übertragen. Doch das Gericht wies diesen Einwand zurück und folgte hier der Erklärung des anwesenden Sachverständigen, dass beide Nerven sich in derselben genau definierten Körperregion befinden, die beim Handytelefonieren von dem dabei entstehenden elektromagnetischen Feld betroffen ist. Die von der Gegenseite vorgelegte Entwarnungsstudie der WHO aus dem Jahr 2000 erschien dem Gericht als zu veraltet und zudem sei diese IARC–Studie von den Herstellern mitfinanziert worden, während die für das Anliegen des Berufungsklägers Marcolini zitierten Studien unabhängig seien. Interessant erscheint noch folgender Aspekt: Der anwesende Sachverständige Dr. Grasso zeigte dem Gericht auf, dass der allgemein anerkannte Risikofaktor durch ionisierende Strahlung, z. B. der Überlebenden der Atomexplosionen in Hiroshima und Nagasaki für „alle Tumore“ 1,39 beträgt, was bedeutet, dass das durchschnittliche Krebsrisiko durch Ionenstrahlungen geringer sei als die Gefahr eines endokranialen Neurinoms durch Funkwellenbelastung. Denn dieses individuelle Risiko wurde von einem Sachverständigen errechnet und mit dem Wert 2,9 angegeben. Das Gericht verurteilte die staatliche Versicherung gegen Arbeitsunfälle, dem Berufungskläger Herrn Marcolini die Rente für 80-prozentige Invalidität aufgrund einer Berufskrankheit auszubezahlen. Werner Funk, Oberammergau
in Puget-sur-Argens von Maria-Christine Maahs, einer Künstlerin, die im Pfaffenwinkel zur Schule gegangen ist und seit 1991 in der Gegend von Puget lebt – in einer Region, die im Sommer oft mit schweren Feuern zu kämpfen hat. Feuerwehr- und Flugeinsätze gehören dort zum "gewohnten" Leben.
DIENSTAG, 15. Juni 2010 Stromausfall – Ärgerlich ja. Ich bin gefangen. Das Rolltor geht nicht auf. Niemand kommt jetzt aus meinem kleinen Viertel. Die Dämmerung beginnt. Wir Eingeschlossenen suchen nach Kerzen. Die Stimmung wird nicht romantisch werden. Wer nicht im Flatterlicht Gitarre spielen kann, ist musikalisch aufgeschmissen. Das Essen wird höchstens ein Salat werden können. Pizza-Buden und McDo liegen außerhalb unserer kleinen Endwelt. Und jetzt das noch! Mit einer ausschweifenden Geste habe ich eines meiner schönsten Gläser vom Tisch gewischt. Ich könnte mich ohrfeigen! Das war ein Unikat. Mit den 2 cm Wasser im Erdgeschoss werde ich mich morgen befassen. Jetzt sehe ich ja kaum noch was. Bloß gut, dass ich rauche. Das Feuerzeug wird soweit die Nacht sichern. Anrufen brauche ich niemanden: Das fixe Telefon läuft über Internet, also mit Strom, also ist es tot. Das Handy würde nichts bringen, weil weder ich raus noch ein anderer rein käme. Ja, ja, so werde ich mal wieder bescheiden. Ist eben doch irgendwie schön, wenn man/frau die EDF-Rechnung bezahlen kann und somit doch einen gewissen Luxus hat. Aber das hilft jetzt auch nichts. Dass meine Arbeit heute wortwörtlich ins Wasser fiel, war kein Drama. Langeweile kenne ich nicht (außer...), aber da es bis zu unbestimmter Zeit nichts mit Bücher lesen oder Computer schreiben werden wird, sieht’s halt Kacke aus. Mist auch, mein Kater hat meine Kerze umgeschmissen und ich hörte etwas anderes fallen. Ja, wieder mit Licht sehe ich, dass der Aschenbecher nun auf den Boden geleert war. Aber wo jetzt wieder der Handfeger? Nein, da half nur noch schlafen. Etwas unruhig, weil das Wasser an die Scheiben trommelte und später dann endlos Hubschrauber zu hören waren. Dazu hatte ich eine einfache Erklärung für mich. Die Piloten würden Übungen machen. Im Sommer mit den großen Feuern fliegen sie auch unter schweren Bedingungen am Tag unter nachtschwarzem Himmel. Gegen Mitternacht wurde plötzlich Licht und alles schien wieder zu laufen. Das dauerte 15 Minuten, dann wieder nichts mehr.
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ALS-Antrag auf Bau einer Verkehrsinsel vorerst abgelehnt VON MARKUS KELLER Tiefbauingenieur Alexander Joseph vom Stadtbauamt räumte ein, dass die Situation an dieser Kreuzung für Radfahrer und Fußgänger unbefriedigend sei und dass es problemlos möglich wäre, die geforderte Insel in einer Breite von drei Metern zu installieren. Inseln dieser Breite seien auch rechtlich zulässig, jedoch würde mittlerweile empfohlen, Inseln für Radfahrer in einer Breite von vier Metern zu bauen, damit auch Radfahrer mit (Kinder-)Anhängern auf diesen Inseln ausreichend Platz fänden. Anschließend führte er aus, dass eine Insel von vier Metern Breite nur mit erheblichen Umbauten am Straßenverlauf möglich wäre, damit auch LKW mit Anhänger diese noch problemlos umfahren können. Weiterhin präsentierte er Pläne, wie die Kreuzung in Zukunft komplett umgebaut werden könnte, um die Sicherheit dort für alle Beteiligten zu erhöhen. Der Bauausschuss des Schongauer Stadtrats hat in der Sitzung am 8. Juni 2010 den von der Alternativen Liste beantragten Bau einerStatt dessen soll abgewartet werden, bis im Rahmen einer Sanierung der Marktoberdorfer Straße die Radwegsituation an dieser Straße grundsätzlich überdacht und gegebenenfalls verbessert wird. Finanzmittel dafür sind derzeit für das Jahr 2012 eingeplant. Verkehrsinsel sowie eine Absenkung des Bordsteins an der Kreuzung Marktoberdorfer/ Schönlinder Straße nicht beschlossen.
Zur beantragten Absenkung des BordsteinsDie Absenkung des Bordsteins wurde von der Verwaltung mit der Begründung abgelehnt, dass die vorhandene Kante notwendig sei, damit sehbehinderte Menschen hier nicht versehentlich auf die Fahrbahn laufen. Im Falle einer weiteren Absenkung müssten zusätzlich spezielle Steine mit Rillen verbaut werden, damit diese Kante ertastbar bleibe. Für Radfahrer sei diese Bordsteinhöhe „zumutbar“. Der Bauausschuss stimmte den Ausführungen der Verwaltung ohne große Diskussion zu. (Kommentar dazu in der Print-Ausgabe!)
Aus meinem TagebuchDas Supertandem Merkel / Westerwelle hat wieder voll zugeschlagen. Nach der längst irgendwo verschollenen Westerwelle-Botschaft vom „niedrigeren, einfacheren und gerechteren Steuersystem“ hat unsere »Doppelspitze« auf selten einhellige Weise dem deutschen Michel das „intelligente Sparen“ als neue Attraktion verordnet. Aus allen Kanälen tönen die beiden ins immer größer werdende Prekariat: „Wir müssen jetzt intelligent sparen und das können wir auch“. Zum intelligenten Sparen gehört laut Westerwelle allerdings auch, „dass wir nicht den Ast absägen, auf dem unser (sein?) Wohlstand sitzt“.
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