Tuesday, June 1. 2010
Einfach Schwamm und Schirm drüber?(smü) Wer wie CDU/CSU und FDP auf Mindestlöhne verzichtet, Leih- und Zeitarbeit zu Armutslöhnen weiter ausbaut und jetzt auch noch bei Bildung, Sozialausgaben und Investitionen sparen will, der versorgt unsere Gesellschaft mit Sprengsätzen, so Sigmar Gabriel (SPD). Wir alle müssen sparen, weil wir auf Pump und über unsere Verhältnisse leben, so die Kanzlerin Merkel auf dem Kirchentag in München. Ist mit »Leben auf Pump« wirklich die Bevölkerung dieses Landes gemeint? In Deutschland gibt es 5 Millionen Menschen, die für weniger als 8 Euro in der Stunde arbeiten. 1,3 Millionen Menschen gehen nach der Arbeit zum Sozialamt. Seit Jahren hält die Lohnentwicklung in Deutschland nicht Schritt mit der Produktivitätsentwicklung. 10 Prozent der Bevölkerung besitzen weit mehr als 60 Prozent des Vermögens, und 27 Prozent unserer Bevölkerung besitzt gar kein Vermögen. So jedenfalls kann die soziale Marktwirtschaft nicht ausschauen. Die Finanzjonglöre haben in einem unvorstellbaren Ausmaß dafür gesorgt, dass sich die Verschuldung der Staaten in nie dagewesenen Dimensionen bewegt. Die Regulierung der Märkte durch wirksame Maßnahmen kommt nicht voran. Problem: Die Deregulierer von gestern sind auch die Regulierer von heute, die unbegreiflicherweise glauben, dass der riesige Schuldenberg in absehbarer Zeit abgetragen werden kann.
Köhlers neuartige »Friedenspolitik« ist mit dem Grundgesetz unvereinbarKommentar von Sigi Müller Köhlers Äußerungen anlässlich seines Afghanistanbesuchs bezüglich weiterer militärischer Einsätze „im Notfall“ zur Wahrung wirtschaftlicher Interessen sind mit dem Grundgesetz unvereinbar. Dass der militärische Afghanistan-Einsatz mit Friedenssicherung nichts zu tun hat, ist doch schon lange klar. Von Anfang an wurde schamlos gelogen: aus der Verteidigung von Deutschlands Sicherheit am Hindukusch wurde die asymmetrische Bedrohungslage und am Ende wurden daraus kriegsähnliche Zustände mit zivilen Opfern und deutschen Helden. Guttenbergs Kriegsrhetorik wird ignoriert Die Einstimmung auf weitere Kriege hat »Superstar« Guttenberg längst verkündet: „Tod und Verwundung sind Begleiter unserer Einsätze geworden, und sie werden es auch in den nächsten Jahren sein, nicht nur in Afghanistan“, so sagte er in seiner Trauerrede Ende April in Ingolstadt. Bundespräsident Köhler hat dann bei seinem Afghanistanbesuch einfach konkret nachgelegt, dass „im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren“, ... Im Grunde ist das nur die Bestätigung bzw. Ergänzung der von Guttenberg schon verkündeten neuen »Friedenspolitik«, die den deutschen Michel auf weitere Militäreinsätze vorbereiten sollte. Anhang (Im Wortlaut, Abschrift der Tonaufzeichnung): Am Samstag, 22. Mai 2010 sagte Bundespräsident Köhler auf dem Rückflug von Afghanistan nach Berlin gegenüber Deutschlandradio Kultur Folgendes: „(...) Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall, auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen, negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. (...)“ Anmerkung von Sigi Müller: In mehreren Foren des Internets wird mitgeteilt, dass Deutschlandradio versucht habe, durch Löschung dieser Passage aus dem Interview das Schlimmste zu verhindern. Was aus dieser Passage zu angeblichen Missverständnissen geführt haben soll, ist für mich überhaupt nicht nachvollziehbar. Damit werden der Bundeswehr von höchster Stelle eindeutig Aufgaben außerhalb des im Grundgesetz klar definierten Verteidigungsfalls zugewiesen. Deutlicher geht's kaum noch! Art 87a Abs. 2 GG (2) Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zulässt. Art. 115a Abs. 1 GG (definiert den Verteidigungsfall) (1) Die Feststellung, dass das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht (Verteidigungsfall), trifft der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates. Die Feststellung erfolgt auf Antrag der Bundesregierung und bedarf einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen, mindestens der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages.
Kreistagsmehrheit will sich mit der Gleichstellungsstelle nicht befassen Der Antrag der grünen Fraktion für eine Gleichstellungsbeauftragte in Vollzeit wurde bei der letzten Kreistagssitzung nicht behandelt. Franz Seidel von den Bürgern für den Landkreis stellte den Antrag auf Nichtbefassung. Begründung: Seit der letzten Abstimmung im November habe sich an der Sachlage nichts geändert. Ich widersprach: Der Beschluss, die Gleichstellungsstelle nur noch als Halbtagsstelle zu führen, war unter der Rechtsauffassung gefasst worden, nur die interne Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten sei gesetzlich vorgeschrieben. Da nun die Regierung von Oberbayern klargestellt hat, dass auch externe Aufgaben wahrgenommen werden müssen, liegen für mich andere, neue Erkenntnisse für eine Abstimmung vor. Für die Behandlung des Antrags stimmten nur die grüne Fraktion, die SPD-Fraktion, Agnes Edenhofer (ÖDP) und Landrat Dr. Zeller. Dem Antrag auf Nichtbefassung wurde mehrheitlich zugestimmt.
Und so konnte ich meine Argumente für eine Ganztagsstelle gar nicht vorbringen. Ich konnte nicht sagen, dass für die interne Arbeit momentan 50 % nicht ausreichen, sondern 65 % Arbeitszeit eingesetzt werden, und dass bei 20 Stunden vorgesehener Arbeitszeit und angedachten ¾ intern und ¼ extern nur 15 Stunden intern und 5 Stunden extern in der Woche für Gleichstellungsarbeit zur Verfügung stehen werden.
Und ich konnte nicht fragen, was alles von der bisherigen Tätigkeit weggelassen werden soll. Denn intern sind das dann 11 Stunden pro Woche weniger als bisher und was kann in 5 Stunden pro Woche für externe Arbeit schon bewegt werden. Mehr als nur ein Anbieten von Sprechstunden bleibt da meiner Meinung nach nicht, doch eine Gleichstellungsbeauftragte soll laut Bayer. Gleichstellungsgesetz auf die Gleichstellung von Frauen und Männern in Familie, Beruf und Gesellschaft hinwirken, d. h. für mich: Sie soll aktiv tätig werden! Dafür reichen keine 5 Stunden.
Wäre mein Antrag nach einer Diskussion abgelehnt worden, dann hätte ich mich mit der Mehrheitsentscheidung leichter abfinden können als mit der Nichtbefassung. Ich kann das nur als absolutes Desinteresse deuten. Dazu wurde von Kreisrat Seidel auch noch unterstellt, dass wir mit dem Thema nur Stimmung machen wollten.
Eine Ganztagsstelle ist nicht gesetzlich vorgeschrieben, aber bisher war uns das wichtig: Wir hatten jahrelang durch die Ganztagsstelle und den engagierten Einsatz von Frau Holzmann in unserem Landkreis eine sehr hohe Qualität an Gleichstellungsarbeit.
Das Ziel des Gleichstellungsgesetzes und auch mein Wunsch ist es, dass wir gar keine Gleichstellungsbeauftragte mehr brauchen. Davon sind wir jedoch noch meilenweit entfernt und ohne volle Unterstützung auf allen Ebenen wird dieses Ziel wohl auch nicht zu erreichen sein.
Renate Müller
»Seit 2007 zieht sich der Bund immer mehr aus der Finanzierung der Unterkunftskosten zurück, obwohl die Ausgaben für die Kommunen kontinuierlich steigen«Union und FDP lassen in der Wirtschaftskrise die Kommunen auf den steigenden Unterkunftskosten für Hartz IV-Beziehende sitzen. Während der Bund seine Ausgaben auf 3,4 Mrd. Euro verringert, steigt im Jahr 2010 der kommunale Anteil von 10 auf 11 Mrd. Euro. Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen im Landkreis Weilheim-Schongau kritisierte, dass dies dem Landkreis Weilheim-Schongau im Jahr 2010 zirka 800.000 Euro entzieht. Ich würde ergänzen: Leider nicht zum ersten Mal. Bereits seit 2007 zieht sich der Bund aus der Finanzierung der Unterkunftskosten zurück, obwohl die Ausgaben der Städte und Gemeinden hierfür kontinuierlich ansteigen. Er beruft sich dabei auf eine Berechnungsformel, die nicht der tatsächlichen Kostenentwicklung entspricht. Der Deutsche Landkreistag hat vorgerechnet, dass der Bundesanteil heute bei 35,9 Prozent statt der vom Bund veranschlagten 23 Prozent liegen müsste. Wenn der Bund sich hieran orientieren würde, müsste er im Jahr zusätzlich 1,77 Mrd. Euro an die Kommunen zahlen. Wir Grüne haben im Bundestag beantragt, diesen Betrag in den Haushalt 2010 einzustellen als erste Notmaßnahme zur Wiederherstellung der Finanzstabilität der Kommunen. Der Kollege Klaus Breil (FDP) aber auch Alexander Dobrindt (CSU) haben in namentlicher Abstimmung dagegen gestimmt.
Continue reading "Britta Haßelmann antwortet Klaus Breil"
ALLES WAS »RECHT« IST:. Dürfen Stadtratsmitglieder öffentlich darüber reden, wie sie in nichtöffentlicher Sitzung abgestimmt haben?VON SIGI MÜLLER Kurzer Rückblick: Ex-Bürgermeister Braun hat es mit seiner damaligen CSU-Mehrheit nicht für nötig gehalten, die Nichtöffentlichkeit von Beschlüssen nach GO Art.52 (3) aufzuheben, „sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind“. Dieser Verstoß gegen die Bayerische Gemeindeordnung musste Anfang der 1990er Jahre aufgrund eines Hinweises seitens der Alternativen Liste nolens volens korrigiert werden. In der letzten Ratssitzung wollte wohl CSU-Fraktionschef Michael Eberle den Spieß umdrehen und kritisierte, dass ich als ALS-Ratsmitglied mein eigenes Abstimmungsverhalten in der nichtöffentlichen April-Sitzung zum Thema Mobilfunk-Sendeanlage öffentlich bekannt gemacht habe. Dies sei rechtswidrig, so Eberle, der ja als Richter beruflich ständig mit Rechtsfragen zu tun hat. Unstrittig ist, dass das Abstimmungsverhältnis von nichtöffentlich gefassten Beschlüssen, also etwa 15 zu 10, nicht bekannt gemacht werden darf. Einem einzelnen Stadtratsmitglied kann aber kein Mensch verbieten, seine Auffassung bzw. Position zu einem Sachverhalt öffentlich zu machen. Wie man selbst abstimmen werde bzw. abgestimmt habe, das zu sagen könne niemand verbieten, so lautet das Fazit in der von uns eingeholten Rechtsauskunft. Wörtlich heißt es: „Wahrscheinlich ist das so selbstverständlich, dass dies gar nicht im Kommentar zur Bayerischen Gemeindeordnung erwähnt wird.“ . Mobilfunksendeanlage im Bereich des Bauhofs?.Umstrittene Doppelabstimmung .Die Beschlüsse werden von der Rechtsaufsicht überprüft Die UWV (Unabhängige Wählervereinigung Schongau) hat im Stadtrat den Antrag gestellt, »keine Mobilfunksendeanlage im Bereich des Bauhofs zu installieren«. Bürgermeister Karl-Heinz Gerbl (SPD) hat die erste Abstimmung über diesen Sachverhalt wie folgt vorgenommen: „Ich schlage vor, den Antrag der UWV abzulehnen. Wer für meinen Antrag stimmt, die Sendeanlage im Bauhof zu errichten, den bitte ich ums Handzeichen.“ In einem Bericht der Schongauer Nachrichten wird der Wortlaut von Gerbls Antrag etwas anders wiedergegeben: „Wer ist dafür, dass die Anlage in den Bauhof kommt?“ Wir von der ALS sind uns aber relativ sicher, dass der Bürgermeister vor der Abstimmung auch von „meinem Antrag“ gesprochen hat. Das Ergebnis dieser Abstimmung lautete: 10 dafür, 10 dagegen. Damit war der Antrag des Bürgermeisters eigentlich abgelehnt, da er keine Mehrheit erhalten hatte. Daraufhin wurde bemängelt, dass man Anträge doch positiv abstimmen müsse. Der Bürgermeister ließ sich darauf ein und formulierte dann neu: „Wer stimmt für den Antrag der UWV?“ Ergebnis 10 dafür, 10 dagegen. Dieses Ergebnis wurde dann für gültig erklärt, der erste Beschluss aber eigenartigerweise nicht aufgehoben. Nach Auskunft der Stadtverwaltung soll nun die Rechtsaufsicht im Landratsamt über die Rechtmäßigkeit dieses seltsamen »Doppelbeschlusses« entscheiden. (Mehr dazu in unserer Print-Ausgabe!) Sigi Müller, ALS-Fraktion im Stadtrat
Mit Schildbürgerstreichen an die BörseRegionale Belange hat die Bahn bisher ignoriert, indem sie viele Güterabfertigungen geschlossen und somit noch mehr Gütertransporte auf die Straße verlagert hat. Bahnhöfe wurden verkauft, und in vielen Fällen die Gemeinden – wie beispielsweise in Peiting – nicht mal informiert. Bahnübergänge werden geschlossen und manche Gemeinde an den Kosten für neue Straßen beteiligt. Nach eigenen Aussagen will die DB pünktlicher werden (durch mehr Ausweichstellen) und dazu manche vielbefahrenen Strecken zweigleisig ausbauen – auch die Hauptstrecke von München nach Garmisch und Mittenwald mit 17.000 Kunden pro Tag (im Jahr 2007). Um die erhöhten Fahrgastzahlen zu den Ski-Weltmeisterschaften 2011 und den erwarteten Olympischen Spielen 2018 bewältigen zu können fordern seit vielen Jahren bayerische Politiker den kompletten zweigleisigen Ausbau zwischen München und Garmisch-Partenkirchen. Seit 1998 wird durch das City-Bahn-Konzept (durch Pro Bahn) der zweigleisige Ausbau dieser Strecke gefordert. In einem Positionspapier der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) von 2008 war nur noch von einem zweigleisigen Ausbau zwischen Tutzing und Diemendorf sowie zwischen Huglfing und Uffing die Rede, mit dem Zusatz „noch keine Finanzierung vorhanden“.
Continue reading "Engstelle mit Verspätungen im Konzept der DB?"
FußballwahnWie in Deutschland auch, wirft die Fußball-WM in Südafrika ihre Schatten weit voraus. Hier in Honduras, das ja ziemlich überraschend auch teilnehmen darf (durch zwei Duseltore der Gringos gegen Costa Rica), nimmt das zum Teil skurrile Züge an. Bis ins mittlere Management hinein erscheinen manche Fußballverrückte Tag für Tag im Honduras-Shirt – wer was auf sich hält, im »offiziellen«, das ja immerhin so an die 35 Dollar wert ist. Verkäufer und Verkäuferinnen mancher Läden dann im Plastik-Nationalshirt für 5 Dollar: ich vermute mal, da sponsert der Ladenbesitzer mit, um von diesem Hype mitzuprofitieren.Die Panini-Bildchen, also das Vollkleben eines Albums mit den WM-Teilnehmern (noch mit Ballack!) ist in: marschiere ich durch unsere Büroräume, sehe ich hier ein Päckchen mit Bildern (hier Vistas genannt), dort ein Album, in das vom Chef bis zur Putzfrau (ehrlich!) alle einkleben. Natürlich nur für Sohn, Neffe, Nachbarskind… . Heftige Tauschgeschäfte sind in den Pausen zugange – und ich mische in den letzten Wochen auch schon mit, weil meine Lieblingszeitungsverkäuferin jetzt nur noch Paninis verkauft – und sie doch zwei Kiddies zu versorgen hat… (Aber ich hab noch kein Heft!). Menschenrechte adeDer unter dem Putschisten Micheletti gewählte Präsident Pepe Lobo versucht derweil den Rest der Welt zu überzeugen, dass hier im Lande alles rechtmäßig läuft, also die demokratische Ordnung wieder eingekehrt ist.
Continue reading "SPLITTER AUS HONDURAS (33)"
 Aus meinem Tagebuch
Es ist kein Maßstab für Gesundheit, gut angepasst an eine von Grund auf kranke Gesellschaft zu sein. Dieser Spruch von Jiddu Krishnamurti hat mir irgendwie gefallen. Heute lachen und feixen wir, wenn jemand sagt, die Erde sei eine Scheibe, aber wenn wir einen Rettungsschirm nach dem anderen für bankrotte, aber systemische Finanzjonglöre aufspannen und alle paar Wochen für dreistellige Milliarden-Beträge bürgen, wenn wir hören, dass wir in Afghanistan unsere Sicherheit verteidigen oder dass die Finanztransaktionssteuer insbesondere auch die kleinen Leute wie Sparer und Rentner massiv trifft, dann sollen wir einfach blind vertrauen und alles glauben. Was wir brauchen, ist eine „Finanzpolitik aus einem Guss“, sagt Seehofer. Ist das die Einstimmung auf einen neuen kalten Regenguss aus dem ach so heiteren Finanzhimmel? Wie viele Schirme haben wir eigentlich noch?
|
